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Bäckerei Friedel


Bäckerei - Konditorei - Cafe
Walter Friedel
Markt 8 / 91541 Rothenburg o.d.Tbr.


Bestseller

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)

Ihr Kaufvertrag kommt mit
Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K.
Markt 8
91541 Rothenburg ob der Tauber
Inhaber: Walter Friedel
Telefon: 0 98 61 / 78 18
Telax: 0 98 61 / 23 14

Handelsregister: Amtsgericht Ansbach, HRA 2049
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE133722147

1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

2. Teilnehmer
Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. angenommen wurde, ist Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand
Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. liefert die vom Kunden bestellten Waren im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

4. Vertragsabschluss
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. zustande.
Die Annahme durch Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
4.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Widerrufsbelehrung
5.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder - sofern ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Kunden und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312 g) Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K.
Markt 8
91541 Rothenburg ob der Tauber
Inhaber: Walter Friedel
Telefon: 0 98 61 / 78 18
Telax: 0 98 61 / 23 14

5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung  der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandtfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten     der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der     Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nichtpaketversandtfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung.

6. Kostentragungsvereinbarung
Für den Fall, dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache nicht € 40,00 übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung nicht erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware
Sollte Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückgewährt. Die  Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. kann eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.

8. Lieferung/Versandkosten
8.1 Für Online-Bestellungen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 10 (nur innerhalb Deutschlands). Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
8.2     Die angegeben und in der Bestellbestätigung ausgewiesenenVersandkosten gelten ausschließlich für den Versand innerhalb Deutschlands. Versandkosten in alle anderen Länder werden individuell ermittelt und dem Kunden vor Versand der Ware per E-Mail mitgeteilt und müssen vom Kunden bestätigt werden.

9. Preis, Zahlungsbedingungen
9.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies gilt nicht für Irrtümer, falsch erfasste Produkte und Produktabbildungen. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).
9.3 Bei Bestellungen über die Homepage der Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. gelten die bei Durchführung einer Bestellung unter dem Button "Bestellen" angegebenen Preise.
9.4 Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
9.5 Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart.
9.6 Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

10. Eigentumsvorbehalt
Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Soweit Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. erhält.

11. Gewährleistung
11.1 Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt  des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
11.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
11.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
11.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
11.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

12. Haftung
12.1 Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K., ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
12.2 Der Umfang einer Haftung von Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.3 Die vorstehenden Regelungen (10 und 11) geben den vollständigen Haftungsumfang von Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K., ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

13. Rechtswahl
13.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Bäckerei - Konditorei - Café Walter Friedel e.K. und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
13.2 Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

14. Verschiedenes
14.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
14.3 Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Rothenburg.
 
Stand: 06/2012

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